Stadtbürgermeister Nico Busch
1. Beigeordneter Daniel Daum
Ratsmitglieder:
Dieter Roß, Arndt Colonius, Dietmar Platt, Christian Schütze, Hermann Christmann, Claudia Weisbrod, Katrin Vetters, Klaus Mohrmann-Delicat, Daliah Geisel, Arno Geisel, Peter Hofmann, Joachim
Lipsky , Heinz-Peter Mertens, Anna Maria Weisbrod, Otto Schamari und Daniel Daum.
Stand: Oktober 2020
Der Stadtrat wurde per Mehrheitswahl gewählt. Es gibt daher im Rat keine Fraktionen.
( Webseite wird aktuell überarbeitet. Künftig befinden sich die Presseinfos der Sitzungen im Archivbereich (31.08.2022) )
Info zur letzten Stadtratssitzung
Bei der letzten Stadtratssitzung am 29.08.2022 stand einiges auf der Tagesordnung.
Begonnen wurde mit einer Schweigeminute im Gedenken an den verstorbenen Stadtbürgermeister a.D. Rolf Daum. Seine 11 Jahre als Bürgermeister haben St.Goarshausen deutlich voran gebracht, unter anderem begründete er die Partnerschaft mit Inuyama (Japan), die dieses Jahr bereits 30 Jahre besteht.
Sodann wurde Harald Steil als neues Stadtratsmitglied verpflichtet: Hintergrund war, das der 1. Beigeordnete Daniel Daum sein Ratsmandat niedergelegt hat. Er ist dennoch weiterhin 1. Beigeordneter, nur jetzt ohne Stimmrecht.
Beigeordneter kann man nämlich auch ohne Ratsmandat werden: Hinter dieser Regelung steckt die Möglichkeit, hierdurch Sachverstand in die Stadtspitze zu holen, auch wenn die Person keine Ur-Wahl gewonnen hat. Denn Beigeordnete werden vom Stadtrat gewählt. Wer sich also in der Stadt einbringen möchte ist herzlich aufgerufen sich zu melden: Es sind derzeit 2 weitere Beigeordneten-Positionen unbesetzt.
Die Annahme einer Spende war der erste Tagesordnungspunkt: Der 24-Std-Lauf „Tanz in den Mai“ spendete an verschiedene Einrichtungen, unter anderem 1000 € an die Stadt für die Pflanzung von Bäumen auf den 3 städtischen Spielplätzen.
„Im Herbst sind einige Pflanzungen geplant, unter anderem müssen tote Bäume im Rheinvorgelände ersetzt werden und fehlende Bäume zwischen Marktplatz und Fähranleger“, so Stadtbürgermeister Busch. „Da können wir das, gerne in Zusammenarbeit mit den Schulen, auch angehen.“ Denn so hat es sich der Spender gewünscht.
Auf den 01. Mai 2023 findet übrigens der nächste 24-Stunden lauf als „Tanz in den Mai“ statt. Jeder läuft so viel er kann und möchte, gerne auch als Team. Neben der sportlichen Betätigung wird der/die beste Läufer(in) prämiert, und man tut etwas für den guten Zweck. Anmeldungen sind bereits möglich.
Weitere Infos unter www.hasta-la-ultra.de
Im Schnelldurchlauf ging es dann durch die Neuwahl von Ausschussmitgliedern, da ein Formfehler in der letzten Sitzung die Wiederholung erforderlich machte. Inhaltlich hat sich bei der Wiederholung der Wahl aber nicht geändert. „Auch hier sind interessierte Bürgerinnen und Bürger aufgerufen sich als Ausschussmitglieder in Beratungen und Beschlussfassungen der Stadt einzubringen“, so der Stadtbürgermeister.
Neben Hausnummernvergabe und einem Weisungsbeschluss für den Planungsverband ging es auch wieder um Rhein in Flammen. Hierzu war eine erfreulich große Anzahl Zuhörer anwesend, die sich aus erster Hand informieren wollten.
Es wurden Klarstellungen besprochen (Eintritt, Spielzeiten der Musik) und Infos zum Planungsstand gegeben. Klar ist das Rhein in Flammen stattfinden soll, auch wenn sich die Organisation als sehr mühselig erweist. Grund sind viele Änderungen, die sich in den 2 Corona-Jahren ergeben haben (u.a. ein neues POG, den Wegfall von Musikgruppen, Standhaltern und Dienstleitern, neue Anwohner im Bereich der Altstadt). Ebenso, dass der Tourismus- und Gewerbeverein vom Stadtrat in diesem Jahr außen vor gelassen wird. Das erhöht zwar die Transparenz und klärt die Haftungsfrage, lässt aber auch Personal fehlen. Denn in der Vergangenheit hatte der Verein Mitarbeiter eingestellt und bezahlt um die Arbeit der Organisation zu erledigen. Dieses Problem wird verschärft, da die Touristinfo in St.Goarshausen Ende 2019 geschlossen wurde. Die städtische Mitarbeiterin, die den Stadtbürgermeister einige Stunden in der Woche in der laufenden Verwaltung im Büro unterstützt ist auch seit längerer Zeit und bis auf weiteres erkrankt. „Somit ist bei der Stadt kein Personal vorhanden“, findet Busch klare Worte, die er dem Stadtrat bereits vor der Entscheidung zum Ausschluss des Vereins bei Rhein in Flammen und in mehreren Sitzungen und einer Mail an den Stadtrat kundgetan hat.
„Es wird im Rahmen der Möglichkeiten mit Hochdruck an der Sache gearbeitet.“ ist das Fazit, das man ziehen kann.
Insbesondere die Frage nach der Lichterkette zum Weinfest und zu Weihnachten wurde mit Blick auf die aktuelle Situation, in der überall Energie und Strom gespart wird, diskutiert. Da das Ambiente und die Illumination der Altstadt aber prägend für das Fest sind wurde mehrheitlich der Beschluss gefasst, dass eine Beleuchtung (Lichterkette) in und vor der Altstadt vom Rat der Stadt gewünscht sind.
„Ob es umsetzbar ist, sowohl bezüglich Anschlagpunkten (Haken) an den Häusern in der Altstadt, als auch mit Blick auf Verordnungen, die es untersagen könnten, wird sich unabhängig von dem heute gefassten Beschluss zeigen“, so Busch.
Informieren konnte der Stadtbürgermeister zudem über den erreichten weiteren Meilenstein in Sachen Bahnhofsumbau, da gerade die Ausschreibungen laufen.
Es folgte ein nichtöffentlicher Teil in dem es um Vertragsangelegenheiten, Beitragsangelegenheiten und einen Antrag zur Stadtsanierung ging.
(31.08.2022)